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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Sicherheitsunternehmen 


1.0 Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Sicherheitsdienstleisters nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend "Auftraggeber" genannt.

1.2
    Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Sicherheitsdienstleister absenden.
     
2.0 Vertragsgegenstand

2.1 Der Sicherheitsdienstleister ist auf die nach § 34a GewO zulässige, gewerbsmäßige Durchführung von Sicherheitsdienstleistungen jeder Art für Personen und/oder Objekte spezialisiert

2.2 Den Parteien ist bekannt, dass alle Mitarbeiter des Sicherheitsdienstleisters Feiler IHK-geprüfte Sicherheitsfachkräfte nach § 34 a GwO sind.

2.3 Das besondere Leistungsspektrum des Sicherheitsdienstleisters umfasst:
    Werk und Liegenschaftsschutz
   
  Der Werk und Liegenschaftsschutz erfolgt speziell für Objekte mit erhöhten Sicherheitsanforderungen. In der Regel werden diese Objekte durch einen oder mehrere Sicherheitskräfte bewacht, die speziell nach den Wünschen und Aufträgen des Auftraggebers geschult und eingesetzt werden.
    Personenschutz
    Der Sicherheitsdienstleister bietet ein speziell auf den Auftraggeber abgestimmtes Personenschutzkonzept an. Die Mitarbeiter werden/sind entsprechend des Aufgabengebiets geschult und befinden sich in einer weiterführenden Ausbildung um eine maximale Sicherheit für die zu schützende Person erreichen zu können.
    Veranstaltungsschutz
    Der Veranstaltungsschutz umfasst den Kassen-, Ordnungs- und Aufsichtsdienst für Ausstellungen, Messen und sonstige Veranstaltungen.
    mobile Sicherungsdienst
    Der mobile Sicherungsdienst wird im Rahmen des Auftrags in Form von Einzel-/Doppelstreifen durchgeführt. Die Kontrollgänge erfolgen nach den Wünschen des Auftraggebers und werden im Sinne einer effektiven Überwachung zu unregelmäßigen Uhrzeiten durchgeführt und dokumentiert.
    Interventionsdienst
    Der Interventionsdienst handelt entsprechend der jeweilig vereinbarten Dienstanweisung und führt bei eingehenden Alarmen und Notrufen Präventionsmaßnahmen durch.
    Sonstiges
    Eine genaue Bezeichnung und Auflistung des Leistungsangebots ist auf Anfrage beim Sicherheitsdienstleister einzuholen
2.4 Grundlegender Gegenstand des Vertrages / Aufgabenbezeichnung:
    (Beschreibung des Vertragsinhalts)
Insbesondere wird vereinbart:
1. Objektschutz
2. Intervention
   
3.0 Zustandekommen des Vertrages
  Ein Vertrag mit dem Sicherheitsdienstleister kommt zustande, durch die Übermittlung und Bestätigung des ausgefüllten und unterschriebenen Auftragsformulars auf dem Postweg, per Fax, per elektronischer Post oder durch mündliche Absprache und anschließendem Nachreichen einer schriftlichen Erklärung.
   
4.0 Leistungsumfang
 
 
   A. Pflichten des Sicherheitsdienstleisters
4.1 Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag zwischen dem Sicherheitsdienstleister und dem Auftraggeber.
4.2 Der Sicherheitsdienstleister ist zur Erfüllung aller gesetzlichen, behördlichen, sozialrechtlichen und berufsgenossenschaftlichen Verpflichtungen und Bestimmungen gegenüber seinen Mitarbeitern verantwortlich.
4.3
    Der Sicherheitsdienstleister wird auf die betrieblichen und vertraglich vereinbarten Belange des Auftraggebers eine Dienstanweisung für seine Mitarbeiter ausarbeiten, in der nähere Verhaltensanweisungen und Bestimmungen über Streifengänge, Kontrollen und sonstige Dienstverrichtungen festgelegt werden. Die Parteien sind sich einig, dass die von beiden Parteien unterschriebene Dienstanweisung Bestandteil des Vertrages werden soll.
    Der Sicherheitsdienstleister versichert nach bestem Wissen und Gewissen, dass seine Mitarbeiter die Dienstanweisung kennen, bzw. über diese unterrichtet werden und sich bei allen Sicherheitstätigkeiten streng an diese halten werden.
4.4
    Änderungen und Ergänzungen der Dienstanweisung sind in der Regel nicht vorgesehen und bedürfen deshalb einer schriftlichen Vereinbarung. Soweit unvorhergesehene Gefahrensituationen es erforderlich machen, kann in Einzelfällen von vorgesehenen Streifengängen, Kontrollen und sonstigen Dienstvorrichtungen Abstand genommen werden, um angemessen auf die Gefahr reagieren zu können.
4.5
    Der Sicherheitsdienstleister ist für die Ausstattung seiner Mitarbeiter mit technischen Gerätschaften, wie Funkgeräten, Taschenlampen, Verteidigungswerkzeugen etc., sowie für die vertraglich vereinbarte, einheitliche Dienstkleidung verantwortlich.
    Die technischen Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge werden gegen eine im Folgenden festgelegte Gebühr zur Verfügung gestellt. Abweichendes können die Parteien in ihrem Sicherheitsdienstleistungsvertrag schriftlich festhalten.
    Die Bereitstellungsgebühr für die technischen und motorisierten Ausrüstungsgegenstände richtet sich nach der aktuellen Preistabelle des Sicherheitsdienstleisters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
    Für die Bereitstellung von technischem oder motorisiertem Gerät fällt
    keine Gebühr an.
4.6
Sonstiges:
   B. Pflichten des Auftraggebers
4.7 Der Auftraggeber verpflichtet sich, Räumlichkeiten für die Sicherheitsmitarbeiter kostenlos zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich ferner, dass bei der Benutzung der Räumlichkeiten, sowie der Begehung des zu bewachenden Objekts alle gesetzlichen und behördlichen Auflagen, Anweisungen und Vorschriften eingehalten und erfüllt sind.
4.8
    Zum Zwecke der Vertragsdurchführung erteilt der Auftraggeber den Sicherheitsmitarbeitern für die Zeit des Einsatzes das ihm zustehende Hausrecht über das zu bewachende Objekt. Weiterhin sind die für den Sicherheitsdienst erforderlichen Schlüssel kostenlos und in ausreichender Menge, sowie eine Notfallliste mit Telefonnummern und Anschriften der wichtigen Kontaktpersonen an den Sicherheitsdienstleister zu übergeben.
4.9 Sonstiges: –
5.0 Vertragsdauer und Vergütung
5.1 Der Vertrag beginnt und endet am spezifisch und individuell vereinbarten Zeitpunkt.
5.2 Ist eine feste Laufzeit des Vertrages nicht vereinbart, so beträgt diese mindestens 12 Monate.
5.3 Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Das Vertragsverhältnis verlängert sich stillschweigend um weitere 12 Monate, wenn nicht ein Vertragspartner in der vorgesehenen Kündigungszeit das Vertragsverhältnis kündigt. Eine feste Vertragslaufzeit ist davon nicht betroffen.
5.4 Im Falle der Kündigung des Sicherheitsdienstleistungsvertrags durch den Auftraggeber hat dieser den Termin für die Herausgabe sämtlicher Schlüssel, Pläne, Listen, Unterlagen etc. rechtzeitig, d. h. mindestens 2 Wochen vorher, mit dem Sicherheitsdienstleister zu vereinbaren.
5.5 Der Vertrag kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von beiden Vertragsparteien ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
   a) über eine der Vertragsparteien ein Insolvenzverfahren über das Vermögen beantragt ist oder wird oder eine Partei liquidiert werden soll;
   b) eine der Parteien einer wesentlichen Vertragspflicht trotz einer Kündigungsandrohung und Fristsetzung innerhalb der gesetzten Frist nicht nachkommt;
   c) der Zahlungsrückstand oder die Fälligkeit der gestellten Rechnungen mehr als 2 Monate überschritten hat
5.6 Wird der Vertrag aus den unter Punkt 5.5. genannten Gründen von Seiten des Sicherheitsdienstleisters gekündigt, ist der Auftraggeber verpflichtet, seine Unterlagen, Schlüssel, Pläne und sonstiges abzuholen. Hierzu wird der Sicherheitsdienstleister dem Auftraggeber unter seiner zuletzt genannten Anschrift eine Frist von 2 Wochen setzen.
5.7 Im Falle der Stornierung des Auftrags durch den Auftraggeber steht dem Sicherheitsdienstleister mindestens 25 % der Gesamtauftragssumme zu, ohne dass dieser einen Nachweis des tatsächlichen Schaden zu erbringen hat.
5.8 Zahlungsmodalitäten: Der vertraglich vereinbarten Zahlungspflicht kann der Auftraggeber per
    Überweisung
    nachkommen.
    Besondere Zahlungsbedingungen: –
5.9
    Sämtliche Zahlungen sind 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht dem Sicherheitsdienstleister ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz - zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.
5.10 Barauslagen und besondere Kosten, die dem Sicherheitsdienstleister auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers entstehen, werden zum Selbstkostenpreis berechnet
5.11 Sämtliche Leistungen des Sicherheitsdienstleisters verstehen sich exklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von zurzeit 19 %
     
6.0
Mängelanzeige
6.1 etwaiger Unstimmigkeit oder Abweichungen der Sicherheitsdienstleistung von der vereinbarten Dienstanweisung sind sofort schriftliche Vermerke zu notieren und der Sicherheitsdienstleister umgehend zu benachrichtigen. Hierfür wird dem Auftraggeber eine Benachrichtigungsfrist von 3 Tagen zugestanden.
6.2 Bei nachweisbaren Mängeln an der Tätigkeit der Sicherheitsmitarbeiter wird der Sicherheitsdienstleister nach seiner Wahl angemessen und verhältnismäßig nachbessern, bzw. seine Mitarbeiter erneut schulen.
     
7.0 Verschwiegenheitspflicht
    Der Sicherheitsdienstleister verpflichtet sich, während der Dauer des Vertragsverhältnisses und auch nach dessen Beendigung, über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren.
     
8.0 Haftung
8.1
 
    Der Sicherheitsdienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Sicherheitsdienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Sicherheitsdienstleister in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
     
9.0 Gerichtsstand
9.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
9.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen
9.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist
    ausschließlich der Sitz des Sicherheitsdienstleisters.
     
10.0 Sonstige Bestimmungen
10.1 Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
10.2 Eine Änderung der Klausel Nr. 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.
10.3 Der Teilnehmer
    ist nicht
    berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
     
11.0 Salvatorische Klausel
    Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
Impressum
Datenschutzhinweis
BAG Security GmbH
Gerhart-Hauptmann-Str. 15
D-03044 Cottbus
 E-Mail: info [at] bag-security.de
Internet: www.bag-security.de
Geschäftsführer: Jorge Gaspar
Amtsgericht: Cottbus
HRB: 13076
Aufsichtsbehörde: Ordnungsamt Cottbus
Handwerkskammer: IHK Cottbus
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE317556225
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §6 MDStV: Jorge Gaspar
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EU-Verbraucherschlichtungsstelle
Verbraucher weisen wir außerdem auf die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung hin:
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 Gespeichert von BAG am 31 Mai 2018 - 12:21
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Einsatz von Google-Maps mit Empfehlungskomponenten
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Bei jedem einzelnen Aufruf dieser Komponente wird von Google ein Cookie gesetzt, um bei der Anzeige der Seite, auf der die Komponente „Google Maps“ integriert ist, Nutzereinstellungen und -daten zu verarbeiten. Dieses Cookie wird im Regelfall nicht durch das Schließen des Browsers gelöscht, sondern läuft nach einer bestimmten Zeit ab, soweit es nicht von Ihnen zuvor manuell gelöscht wird.
Wenn Sie mit dieser Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, so besteht die Möglichkeit, den Service von „Google Maps“ zu deaktivieren und auf diesem Weg die Übertragung von Daten an Google zu verhindern. Dazu müssen Sie die Java-Script-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall „Google Maps“ nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.
Die Nutzung von „Google Maps“ und der über „Google Maps“ erlangten Informationen erfolgt gemäß den Google-Nutzungsbedingungen
http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html sowie der zusätzlichen Geschäftsbedingungen für „Google Maps“
https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html
Die Google-Maps Funktion enthält zudem folgende Empfehlungsschaltflächen:
„Google+-Button“ der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA;
„facebook-Button“ der Firma facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA;
„Twitter-Button“ der Firma Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA.
Mit dem Aufruf der „Google Maps“-Seite veranlassen diese „Empfehlungs-Komponenten“, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente vom jeweiligen Anbieter herunterlädt. Hierdurch wird der jeweilige -vorstehend genannte- Anbieter darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unseres Internetauftrittes Sie gerade besuchen.
Sind Sie zum Zeitpunkt des Aufrufes der „Google Maps“ Seite in Ihrem jeweiligen persönlichen Account bei den vorstehend genannten Anbietern eingeloggt, so können diese die so erlangten Informationen über die von Ihnen weiterempfohlene Webseite sowie Ihre IP-Adresse und andere browserbezogene Informationen erfassen und mit Ihrem jeweiligen Account verknüpfen.
Wollen Sie diese Übermittlung und Speicherung von Daten über Sie und Ihr Verhalten auf unserer Webseite durch den jeweiligen Anbieter unterbinden, müssen Sie sich bei diesen Anbietern ausloggen bevor Sie unsere Seite besuchen.
Näheres zu der Datenerfassung der jeweiligen Anbieter können Sie über die nachfolgenden Links erfahren:
Datenschutzerklärung Twitter: https://twitter.com/privacy?lang=de
Datenschutzerklärung facebook: https://de-de.facebook.com/about/privacy
Datenschutzerklärung Google+: https://developers.google.com/+/web/buttons-policy
 
Einsatz von GoogleTranslate bzw. Google Übersetzer/Übersetzung
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Weitere Informationen über Google Translate stehen auf folgenden Seiten: https://translate.google.com/
sowie http://translate.google.com/manager/website/?hl=de und http://www.google.com/policies/privacy/
 
Einsatz von Google Fonts
Diese Website bindet externe Schriften von Google Fonts ein. Google Fonts ist ein Dienst der Firma Google Inc. (USA). Die Einbindung der Schriften erfolgt durch einen Serveraufruf bei Google in den USA, wobei davon auszugehen ist, dass Anfragen durch Google gespeichert werden.
Nähere Informationen dazu können Sie dem Google Fonts FAQ unter https://developers.google.com/fonts/faq#what-does-using-the-google-fonts-api-mean-for-the-privacy-of-my-users bzw. den Google Datenschutzhinweisen unter https://www.google.de/intl/de/policies/ entnehmen.
Einsatz von Google-Maps
Diese Webseite nutzt die Komponente „Google Maps“ zur Darstellung von Lageplänen, betrieben von der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend „Google“.
Bei jedem Aufruf der Komponente „Google Maps“ wird von Google ein Cookie gesetzt, um bei der Anzeige der Seite, auf der die Komponente „Google Maps“ integriert ist, Nutzereinstellungen und -daten zu verarbeiten. Dieses Cookie wird im Regelfall nicht durch das Schließen des Browsers gelöscht, sondern läuft nach einer bestimmten Zeit ab, soweit es nicht von Ihnen zuvor manuell gelöscht wird.
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Die Nutzung von „Google Maps“ und der über „Google Maps“ erlangten Informationen erfolgt gemäß den Google-Nutzungsbedingungen http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html sowie der zusätzlichen Geschäftsbedingungen für „Google Maps“ https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.
 
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Leistung beauftragen, werden Ihre personenbezogenen Daten nur insoweit verwendet, wie es für die Erbringung die Durchführung des Auftrages notwendig ist (z.B. zur Bearbeitung von Informationsanfragen oder Prospektbestellungen). Hierzu zählt insbesondere die Weitergabe Ihrer Daten an die für Ihre Anfrage zuständigen Partner, an Transportunternehmen, Kreditunternehmen oder andere zur Erbringung der Dienstleistung oder Vertragsabwicklung eingesetzten Service-Dienste, sofern erforderlich.
Eine darüberhinausgehende Weitergabe, insbesondere ein Verkauf Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht.
Außer: Wir geben Kundenkonten und persönliche Daten über Kunden bekannt, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind oder wenn eine solche Weitergabe erforderlich ist, um unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen oder andere Vereinbarungen durchzusetzen oder unsere Rechte sowie die Rechte unserer Kunden und diejenigen Dritter zu schützen, z.B. im Fall von Angriffen auf unsere Netzinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung. Dies beinhaltet einen Datenaustausch mit Unternehmen, die auf die Vorbeugung und Minimierung von Missbrauch und Kreditkartenbetrug spezialisiert sind. Es wird ausdrücklich klargestellt, dass in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an diese Unternehmen zum wirtschaftlichen Gebrauch erfolgt, der im Widerspruch zu dieser Datenschutzerklärung steht.
 
Verpflichtung der Mitarbeiter und externen Dienstleistern
Selbstverständlich sind unsere Mitarbeiter und die von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet.
Zweckbezogene Nutzung der personenbezogenen Daten
Jegliche Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur zu den genannten Zwecken und in dem zur Erreichung dieser Zwecke erforderlichen Umfang.
 
Informationssicherheit
Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen nach dem derzeitigen Wissensstand ein, um Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. So werden Ihre Daten in einer sicheren Betriebsumgebung gespeichert, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich ist. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden in regelmäßigen Abständen überprüft und entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Sollten Sie mit uns per E-Mail in Kontakt treten wollen, weisen wir darauf hin, dass die Vertraulichkeit der übermittelten Informationen bei unverschlüsselten E-Mails nicht gewährleistet ist. Der Inhalt von unverschlüsselten E-Mails kann von Dritten eingesehen werden. Wir empfehlen Ihnen daher, uns vertrauliche Informationen entweder verschlüsselt oder über den Postweg zukommen zu lassen.
Ihre E-Mail-Adresse wird ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Eine anderweitige Nutzung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
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Auskunft, Löschung, Sperrung
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung – ohne Angabe von Gründen. Ebenso haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz / personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden:
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Widerspruch Werbe-Mails
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Einwilligung, Stand und Änderung dieser Datenschutzerklärung
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